Rechtsprechung
| SG Berlin, 04.09.2009 - S 58 AL 5707/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld trotz fehlender Verfügbarkeit wegen Schließung der das Kind aufnehmenden Kita aufgrund eines Beratungsfehlers der Behörde; Beratungsfehler der Behörde aufgrund fehlenden Ratschlags der Überbrückung der Schließung einer Kita durch Stellung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 9/90
Notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers im Leistungsstreit, Verfügbarkeit bei …
Auszug aus SG Berlin, 04.09.2009 - S 58 AL 5707/08
Für die Samstage genügte es zur Herstellung der Verfügbarkeit, dass die Arbeitslose postalisch erreichbar war und selbst nach Stellenangeboten suchen konnte, und im übrigen hätte der Ehemann der Arbeitslosen an dem Samstagen für die Betreuung des Kindes zur Verfügung gestanden (dazu schon Bundessozialgericht (BSG) vom 24.04.1991 -11 RAR 9/90 - zu § 103 AFG).Im Übrigen hätte der Ehemann der Klägerin an den Samstagen für die Betreuung des Kindes zur Verfügung gestanden, was für den Anspruch auf Alg seitens der Klägerin genügt (dazu schon BSG vom 24.4.1991 - 11 RAr 9/90 zu § 103 AFG).
- LSG Baden-Württemberg, 10.12.2004 - L 8 AL 2937/03
Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Zulässigkeit und Wirksamkeit der …
Auszug aus SG Berlin, 04.09.2009 - S 58 AL 5707/08
bis 31.8.2008 beruht auf der unzureichenden Beratung und kann im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs korrigiert werden (…Gagel/Steinmeyer § 119 Rdnr. 284; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen vom 10.12.2004 - L 8 AL 2937/03: Zustimmung zur Ortsabwesenheit im Wege des Herstellungsanspruchs fingierbar). - SG Berlin, 12.06.1998 - S 58 Ar 3208/97
Auszug aus SG Berlin, 04.09.2009 - S 58 AL 5707/08
Es kann damit offen bleiben, ob bei Beantragung eines zusammenhängenden "Urlaubs" mit der Höchstdauer nach § 3 Abs. 1 EAO die Samstage und Sonntage herauszurechnen sind (so SG Berlin S 58 Ar 3208/97, info also 1998, S. 193 ff;… GK-SGB III/Gutzler § 119 Rdnr. 187).